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LernCafe 17 vom 15. April 2002: "Mit Behinderungen leben"
Online-Journal zur allgemeinen Weiterbildung
http://www.lerncafe.de

Aktion Grundgesetz
(Druckversion)

Autor: Markus Marquard
E-Mail: markus.marquard@zawiw.uni-ulm.de 

Protesttag
Unter dem Motto „Gleichstellung ...aber richtig!“ laufen derzeit die Vorbereitungen zum diesjährigen 5. Mai, dem Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Im Mittelpunkt steht dabei das Gleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderungen (BGG), dass der Deutsche Bundestag erst im Februar verabschiedet hatte und am 1. Mai in Kraft treten soll. Ziel dieses Gesetzes ist die barrierefreie Umgestaltung von gesellschaftlichen Lebensräumen sowie von Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten.

Erster Erfolg
Sicherlich ist das Gesetz ein erster Erfolg, doch Grund zum Feiern gibt es noch nicht. Denn nun sind die Länder am Zug, da wichtige Bereiche ausschließlich in der Länderkompetenz liegen. Durch die föderale Struktur Deutschlands hat fast jede Bestimmung des Bundes ihre Entsprechung auf Landesebene. Außerdem steht noch ein zivilrechtliches Antidiskriminierungsgesetz aus, das derzeit im Bundestag vorbereitet wird.

Aktionsmelder

Auf der Internetseite der Aktion Grundgesetz findet man weitere Hintergrundinformationen zu dem Protesttag, den Protestaufruf, Aktionsbeispiele und sogar einen Aktionsmelder, der einem zeigt, welche Aktionen, bei einem in der Nähe stattfinden.

Zur Internetseite der Aktion Grundgesetz kommt man unter http://www.aktion-grundgesetz.de