LernCafe 17 vom 15. April 2002: "Mit
Behinderungen leben"
Online-Journal zur allgemeinen Weiterbildung
http://www.lerncafe.de
Aktion Grundgesetz
(Druckversion)
Autor: Markus Marquard
E-Mail: markus.marquard@zawiw.uni-ulm.de
Protesttag
Unter dem Motto „Gleichstellung ...aber richtig!“ laufen derzeit die
Vorbereitungen zum diesjährigen 5. Mai, dem Europäischen Protesttag zur
Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Im Mittelpunkt steht dabei das
Gleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderungen (BGG), dass der Deutsche
Bundestag erst im Februar verabschiedet hatte und am 1. Mai in Kraft treten
soll. Ziel dieses Gesetzes ist die barrierefreie Umgestaltung von
gesellschaftlichen Lebensräumen sowie von Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten.
Erster Erfolg
Sicherlich ist das Gesetz ein erster Erfolg, doch Grund zum Feiern gibt es noch
nicht. Denn nun sind die Länder am Zug, da wichtige Bereiche ausschließlich in
der Länderkompetenz liegen. Durch die föderale Struktur Deutschlands hat fast
jede Bestimmung des Bundes ihre Entsprechung auf Landesebene. Außerdem steht
noch ein zivilrechtliches Antidiskriminierungsgesetz aus, das derzeit im
Bundestag vorbereitet wird.
Aktionsmelder
Auf der Internetseite der Aktion Grundgesetz findet man weitere
Hintergrundinformationen zu dem Protesttag, den Protestaufruf, Aktionsbeispiele
und sogar einen Aktionsmelder, der einem zeigt, welche Aktionen, bei einem in
der Nähe stattfinden.
Zur Internetseite der Aktion Grundgesetz kommt man unter
http://www.aktion-grundgesetz.de