AusdruckenLernCafe 21 vom 15. Dezember 2003: "Europäische Kulturen begegnen sich"
Online-Journal zur allgemeinen Weiterbildung
http://www.lerncafe.deEuropa - Leitgedanken zu einem abendfüllenden Thema
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Nils Bunjes
E-Mail: nils.bunjes@web.de
Einführung
Bei der Auftaktveranstaltung sor und Tutoren bad Urach November 2003:hielt der Autor, Mitarbeiter des Europazentrums in Stuttgart einen Vortrag zu einigen Leitgedanken Europa, die die Teilnehmenden in die Woche in Bad Urach einstimmen sollte und wollte. Und daß das Thema mehr als abendfüllendsein würde, läßt sich an der Tatsache ablesen, daß am folgenden Nachmittag, die Reihe der im Chat an Nils Bunjes gestellten Fragen nicht abreißen wollte (siehe Text: Europa wächst).
Fünf Europathesen
Um allen Bad Urach-Teilnehmenden und vielen anderen, die an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen konnten, die Thesen nochmals in Erinnerung zu rufen bzw. einen Einblick zu geben, hat der Vortragende seine Gedanken hier in aller Kürze zusammengefaßt.
1. Funktionale Integration vs. institutionelle Integration
2. Supranationale vs. zwischenstaatliche Gemeinschaft
3. Mehrheitsprinzip vs. Einstimmigkeit
4. Die EU kann sich erweitern und à la carte vertiefen
5. Europa braucht eine Verfassung
1. These
Funktionale Integration vs. institutionelle Integration:
Die Europäische Union wird sich im Jahr 2004 auf 25 Mitgliedstaaten erweitern. Die Entwicklung der einst durch 6 Staaten gegründeten Gemeinschaft ist ein Prozess, der sich durch bestimmte Merkmale charakterisieren lässt. Der bisherige Integrationserfolg ist unter anderem darauf zurückführen, dass die funktionale Integration Vorrang vor einer institutionellen Integration hatte. Die Zusammenarbeit der Staaten in einzelnen ausgewählten Themenfeldern, hat zu einer Ausstrahlung auf andere Bereiche geführt und dadurch das Integrationsniveau sowohl vertieft wie auch erweitert. Ein Beispiel hierfür ist der Binnenmarkt: So erfordert die Freizügigkeit von Gütern eben auch Abstimmungen über Verbraucherinformationen auf den Produktverpackungen wie Regelungen über zulässige Inhaltsstoffe.
2. und 3. These
Ein weiteres Charakteristikum der europäischen Integration ist das Element der Supranationalität. Im Gegensatz zu internationalen Staatenverbänden haben die EU-Staaten Souveränität an die EU-Ebene abgegeben und sind bereit, ein Mehrheitsvotum zu akzeptieren. Im Integrationsprozess ist dabei eine Zunahme der Entscheidungsbereiche zu beobachten, in denen das Mehrheitsprinzip angewendet wird.
4. und 5. These
Integrationsfortschritte der EU müssen nicht von allen Staaten gleichzeitig gegangen werden. Die EU ermöglicht ihren Mitgliedstaaten sich in kleineren Interessensgruppen zusammenzufinden, um sich in einzelnen Themenbereichen noch enger zusammen zu arbeiten. Beispiele hierfür sind der Schengenraum oder die Eurozone. Die erzielten Integrationsfortschritte wurden in der Vergangenheit immer wieder in Form von Verträgen (Vertrag von Maastricht, Amsterdam, Nizza) niedergelegt. Diese Verträge sollen nun nach der Arbeit des Konvents und der Regierungskonferenz in eine Verfassung münden. Eine Verfassung wäre Ausdruck und Symbol einer weiter gefestigten Staatengemeinschaft.