44. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik

[Horst Glameyer]

Das Motto der diesjährigen 44. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik lautet: „Eine Welt in Unordnung - veränderte Machtverhältnisse - fehlende Strategien“.

Der russische Vize-Ministerpräsident Sergej Iwanow ließ sich bei der Konferenzleitung krankheitshalber entschuldigen, soll aber an der Kabinettssitzung in Moskau teilgenommen haben. Ob statt seiner ein anderer russischer Regierungsvertreter in München sein wird, ist bisher unbekannt. Vor nicht langer Zeit erklärte der russische Generalstabschef, dass sein Land nicht zögern werde, wenn es sein müsse, den atomaren Erstschlag zu führen. Und Präsident Putin verkündete, Russland werde demnächst mit neuen, modernen Waffensystemen ausgerüstet werden.
Noch scheint man kaum diese bedrohlichen Erklärungen ernst zu nehmen, obgleich Putin seiner mit Atomwaffen bestückten Luftflotte schon den Befehl gab, wie zu Sowjetzeiten Patrouillenflüge durchzuführen, um für den Ernstfall gewappnet zu sein.

Seit die USA planen, in Polen Raketenabwehrraketen und in der Tschechei dazugehörige Radaranlagen aufzustellen, die sich gegen einen möglichen Atomraketenangriff aus dem Iran richten sollen, fühlt sich Russland bedroht und führt gemeinsame Manöver mit Militärverbänden der Volksrepublik China durch.
Wird Europa wieder zum Spannungsfeld zwischen Ost und West?
Ein Senior, der wie ich den Kalten Krieg miterlebte, fragte mich neulich, wie wohl die USA reagieren würden, wenn die Russen an der Grenze zu den USA auf mexikanischem Boden Raketenabwekrraketen samt dem dazugehörigen Radarsystem in Stellung brächten. Käme es dann vielleicht zu einer Mexiko-Krise wie seinerzeit zur Kuba-Krise?

Der republikanische Präsidentschaftskandidat John S. McCain erklärte vor kurzem auf einer Wahlveranstaltung seiner Partei, dass er nach seiner Wahl Russland aus dem Kreis der jetzigen G 8-Staaten verdrängen wolle. Ob das dem Frieden zwischen Ost und West dienen wird?
Oft genug führte die wechselseitige Furcht der Herrschenden voreinander ihre Staaten in blutige Konflikte. Wir brauchen keine Neuauflage des Kalten Krieges, sondern vertrauensbildende Maßnahmen für ein friedliches Miteinander in Europa und der übrigen Welt.