Attacke auf die Gleichgültigkeit
                                     von Anne Pöttgen
Am Anfang war die Idee von „attac“, eine Solidaritätssteuer zur Kontrolle der Finanzmärkte – die Tobinsteuer – einzuführen. Heute gehen die Ziele von Attac weit darüber hinaus.

Eine andere Welt ist möglich

Mit diesem Gedanken steht Attac nicht allein, es wird von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis unterstützt. Von den Gewerkschaften über Umweltschützer – etwa der BUND – bis zu Pax Christi reichen die Mitstreiter für die Idee, dass der Mensch im Mittelpunkt jeglichen Handelns stehen sollte. Nicht die Wirtschaftsinteressen großer Konzerne, Banken oder Investmentfonds sollen das Maß aller Dinge sein, zumal die von ihnen propagierte und eingeführte Globalisierung weltweit viele Menschen in Armut hält oder aber erst gestürzt hat.
Attac setzt sich nach eigenem Verständnis für die Globalisierung von sozialer Gerechtigkeit, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechten, für Demokratie und umweltgerechtes Handeln ein.

Wer macht mit bei Attac?
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Attac weltweit Grafik gemeinfrei

Ungefähr hundert Mitgliedsorganisationen haben sich Attac in Deutschland seit seiner Gründung angeschlossen, die Liste reicht von A wie Advasi-Teeprojekt bis Z wie Zentrum Ökumene der EKHN – Brot für die Welt. Weltweit sind es sehr viel mehr. Neben den Mitgliedern gibt es die Unterstützer, das sind Verbände, Initiativen und lokale politische Gruppen. Überregional arbeitende Parteien können weder Mitglieder noch Unterstützer sein.
Delegierte oder Mitglieder aller Organisationen nehmen zwei Mal im Jahr an einem bundesweiten, öffentlichen Treffen teil, dem so genannten Ratschlag. Stimmberechtigt bei der Verabschiedung des Haushalts oder bei Wahlen der Gremien sind nur die Delegierten aber alle beim Ratschlag Anwesenden haben Rederecht. Entscheidungen werden nach dem Konsensprinzip getroffen, als Konsens gilt, wenn niemand widerspricht.

Themen bei Attac
Aus dem Fernsehen bekannt sind die Aktionen von Attac bei den G7 oder G8-Gipfeln der letzten Jahre.
Beim Thema Welthandel kämpft Attac dafür, dass den Interessen der Entwicklungsländer Vorrang eingeräumt wird.
Das Thema Steuern war das erste, das sich die französische attac (association pour une taxation des transactions financières pour l’aide aux citoyens) auf ihre Fahnen geschrieben hatte. Den Steueroasen hatte sie schon vor Peer Steinbrück den Kampf angesagt. Ihr größtes Ziel: ein internationales Steuersystem.
Zum Thema Soziale Sicherung heißt es auf der Website: „Sozial gerecht ist nach unserer Auffassung eine Gesellschaft, in der alle über die materiellen Mittel verfügen, um sich am gesellschaftlichen Leben zu beteiligen.“
Weitere Stichworte: Europa, Lateinamerika – wo bereits heute Alternativen zur neoliberalen Globalisierung existieren, Globalisierung und Ökologie, Globalisierung und Krieg, Feminismus und geistige Monopolrechte.

Geistige Monopolrechte
Das ist ein Thema, das näher betrachtet werden sollte. „In unseren Gesellschaften wird Wissen immer wichtiger. Ein immer größerer Teil der Arbeitskraft fließt in die Erschaffung und Reproduktion von Wissen. Damit rücken die Kämpfe um „geistige Eigentumsrechte“ in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen. Dies betrifft fast alle Bereiche des Lebens, von neuen Reissorten und Medikamenten über Wissen und Bildung bis zu Software, Bücher und Musik. Wir fordern freien Zugang und freien Austausch von Wissen zum Wohle aller.“
Weitgehend kommen zurzeit die Autoren der Wikipedia dieser Forderung nach. Die Text- und Bildautoren entscheiden sich dafür, nicht das volle Urheberrecht in Anspruch zu nehmen, sondern sie erteilen jedem, der an ihrem geistigen Eigentum interessiert ist, die Lizenz es zu nutzen. Dabei gibt es Abstufungen; Link dazu im letzten Abschnitt. Ein Beispiel ist die weiter oben abgebildete Karte. Sie kann von jedermann genutzt werden.

Die Tobinsteuer
Die Tobinsteuer ist zuzeiten der Finanzkrise in aller Munde, nur heißt sie nicht mehr so. Besteuert werden sollen Devisengeschäfte, die die kurzfristige Spekulation auf Währungsschwankungen nutzen. Dabei werden innerhalb kurzer Zeit die immer gleichen Geldmengen zur Gewinnerzielung bewegt. Konkrete Wirtschaftsfakten stehen nicht dahinter. Vorgeschlagen hat diese Steuer der US-amerikanische Nobelpreisträger Tobin. Der zu entrichtende Prozentsatz der Steuer soll gering sein, aber in der Summe zur erheblichen Einnahmen führen. Wirkungsvoll wäre sie natürlich nur, wenn sie – wie von Attac gefordert – weltweit einheitlich eingeführt würde. Link dazu im letzten Abschnitt.

Ersatzweise wird von Politikern in Deutschland die Wiedereinführung der Börsenumsatzsteuer in Höhe von 0,5 Prozent gefordert.

Links

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