Frankreich: Rechtspopulistische Front National erhielt Konkurrenz

„Ein Gespenst geht um in vielen Ländern der westlichen Welt: das Gespenst des Rechtspopulismus. Das Brexit-Votum und die Trump-Wahl, zeigen welche Wucht „populistische“ Strömungen haben können.

„Nächstes Jahr stehen in Frankreich, in den Niederlanden und in Deutschland Wahlen an, bei denen rechtspopulistische Parteien und Politiker starken Zulauf haben dürften“, sagt die FAZ voraus. Wir suchten nach dem Anlass ihres rasanten Aufstiegs in Frankreich.

Das rechtspolitische Terrain in Frankreich wurde bislang von Marine Le Pen und ihrer Front National geprägt: Patriotisch, national, Franzosen zuerst. In den jüngsten Vorwahlen bekam sie politische Konkurrenz in der Person von Francois Fillon.

Sie steht für ein düsteres Szenario: Marine Le Pen, Vorsitzende der Front National (FN) und Mitglied im EU-Parlament, könnte die Präsidentenwahl in Frankreich gewinnen. Dann stünde das sogenannte europäische Projekt vollends zur Disposition, zuvörderst der Euro und dann würde eine Kluft zwischen Frankreich und Deutschland aufgerissen. Die FAZ befürchtet: „Für geschichtsbewusste Zeitgenossen ein Graus“.

Und sollte Le Pen es Trump gleichmachen würde ein europäischer Albtraum wahr. Dann ginge es zurück in die Vergangenheit. Nationalisten und Populisten jedweder Couleur wären begeistert in der Hoffnung, dass der Brexit Nachahmer findet.

Mögen uns Europäern die französischen Wähler dieses Schicksal ersparen, denn das allgemeine Krisenpanorama (Außenminister Steinmeyer) ist schon düster genug.

Das andere politische Spektrum in Frankreich ist bei den jüngsten Vorwahlen der Konservativen - gegen alle Prognosen -  mutmachend für den skandalfreien Gewinner Francois Fillon. Mit Fillon feiert die bürgerliche Rechte ihre Identität.

Der ehemalige Premierminister Fillon siegte im 1. Durchgang der offenen Primärwahlen der konservativen Partei („die Republikaner“) und will damit die Präsidentschaftswahlen im Mai 2017 für sich bestimmen.

Laut einer veröffentlichten Umfrage des Instituts Ipsos steht im 2. Wahlgang der Präsidentenwahlen am 7. Mai 2017 ein Duell zwischen Fillon und Le Pen zu erwarten. Fillon erreicht laut dieser Befragung 29 Prozent der Stimmen im 1. Wahlgang, Le Pen 25 Prozent..

Europa ist und bleibt die positive Antwort auf alle Herausforderungen der Globalisierung, der Einwanderung, des religiösen und des nationalen Extremismus, eine politische Union, die nationale Unterschiede bewahrt, sogar fördert und unsere Verschiedenheit als Reichtum begreift.

Ursula Dannien (03.01.2017, Quellen FAZ, Ipsos, Wkipedia)

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