Bayern: Versorgung im Alter nicht mehr selbstverständlich

Der Freistaat Bayern geht oft eigene Wege, obwohl die regierende CSU in Berlin der Großen Koalition angehört. Wie bewertet  sie das Problem der kommenden Altersarmut und welche Lösungsmöglichkeiten sieht sie? Das wollten wir von der Staatsministerin Emilia Müller vom Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration wissen.

Der Leiter der Abteilung Generationenpolitik und Sozialversicherung, Frauen, Karl-Heinz Arians, beantwortete jetzt die Anfrage von ViLE-Lübeck im Auftrag der Ministerin. Er schrieb:

„Die Absicherung im Alter bewegt zu Recht viele Bürgerinnen und Bürger. Angesichts des demographischen Wandels und des anhaltenden Niedrigzinsumfeldes ist eine ausreichende Versorgung im Alter keine Selbstverständlichkeit mehr. Die Vermeidung von Altersarmut ist daher ein Anliegen, mit dem sich die Bayerische Staatsregierung intensiv beschäftigt.

Um auch künftig gerade für die jüngere Generation eine angemessene, leistungsgerechte Versorgung im Alter zu sichern, ist die finanzielle Nachhaltigkeit unserer umlagefinanzierten gesetzlichen Rentenversicherung unumgänglich.

Erfreulich ist zwar, dass die hierzu ergriffenen Reformmaßnahmen wirken, wie der aktuelle Rentenversicherungsbericht 2015 zeigt. Allerdings sind diese bei der kontinuierlich abnehmenden Anzahl an Beitragszahlern leider unweigerlich mit einem Absinken des Rentenniveaus verbunden. Zentraler Bestandteil der Rentenreformen war und ist deshalb der Ausbau der ergänzenden kapitalgedeckten Altersvorsorge.

Frau Staatsministerin Emilia Müller liegt die Altersabsicherung der Bürgerinnen und Bürger sehr am Herzen. Sie setzt sich deshalb für eine zielgenaue Anerkennung von Leistungen in der gesetzlichen Rentenversicherung ein, wie zuletzt mit der Mütterrente geschehen.

Gleichermaßen dringt sie darauf, dass die zusätzliche Altersvorsorge weiter gestärkt wird. Hier besteht dringender Handlungsbedarf, bei dem alle in Frage kommenden Ansatzpunkte in den Blick genommen werden müssen. Im Koalitionsvertrag wurde auf Bundesebene vereinbart, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die betriebliche Altersvorsorge

auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Klein- und Mittelbetrieben selbstverständlich wird. Die Bayerische Staatsregierung begleitet die hierzu laufenden Diskussionen auf Bundesebene und unterstützt z.B. Maßnahmen, die den Betrieben die nötigen Rückstellungen für die Betriebsrenten erleichtern.

 Einen Schritt weiter ist man erfreulicherweise bezüglich der Hinzuverdienstmöglichkeiten von Rentnern. Die erst kürzlich in der Koalition gefundene Lösung zur sog. Flexi-Rente wird es Rentnerinnen und Rentnern künftig leichter ermöglichen, neben der Rente hinzu zu verdienen, also ihre Rente aufzubessern. Zusätzlich werden sie für den Hinzuverdienst künftig Rentenanwartschaften erwerben und ihr Alterseinkommen dadurch dauerhaft steigern können. Von dieser Maßnahme werden auch die heute noch jüngeren Generationen in Zukunft profitieren.

Wir begrüßen es sehr, dass Sie sich bei ViLE als Vertreter der älteren Generation mit dem Thema „Drohende Altersarmut für die jüngere Generation“ befassen und damit versuchen, in der Öffentlichkeit ein breiteres Bewusstsein für dieses Thema zu wecken. Sie helfen uns

dabei in unserem Bemühen, gerade das Bewusstsein junger Menschen auch für die Notwendigkeit einer ergänzenden Altersvorsorge zu schärfen.

Seien Sie versichert, dass sich die Bayerische Staatsregierung weiterhin für eine angemessene und leistungsgerechte Altersversorgung einsetzen wird.“

Mit freundlichen Grüßen

gez. Karl-Heinz Arians, Ministerialdirigent

Horst (02.03.2016)

Diskussion über die kommende Altersarmut im Forum !